Arbeitsrecht in der Unternehmensführung

Gestaltung, Durchführung und Beendigung
  • Welche rechtliche Gestaltung des Arbeitsvertrages ist zulässig?
  • Welche gesetzlichen und vertraglichen Leistungspflichten hat der Mitarbeiter und wie kann ich sie kontrollieren und sanktionieren?
  • Wie gehe ich bei quantitativen und qualitativen Minderleistern vor?
  • Welche Gestaltungsspielräume habe ich bei positiven und negativen Sanktionen (Prämien, Versetzungen, Abmahnungen, Kündigungen etc.)?

§ Unwirksame Klauseln in Arbeitsverträgen
– Freiwillig oder nicht – wie verhindere ich die Entstehung von Prämienansprüchen?
–  Wie schließe ich Ansprüche des Arbeitnehmers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses wirksam aus?
–  Urlaubsabgeltung und Überstunden – welche Klauseln sind wirksam?

§ Wie kündige ich richtig?
–  Nach der Entscheidung im Fall „Emmely“: Darf mich mein Arbeitnehmer ungestraft bestehlen?
–  Der dauerhaft kranke Arbeitnehmer – welche Handlungsmöglichkeiten bestehen?
–  Wie gehe ich mit Minderleistern, sog. „low performern“, um?
–  Absatzrückgang, Wirtschaftskrise – wann ist der Personalabbau zulässig?

§ Befristung von Arbeitsverträgen
–  Die Befristung als Allheilmittel?

§ Form- und Fristmängel und ihre Folgen
– Immer alles schriftlich – oder?

§ Fehlende und mangelhafte Beteiligung Dritter bei der Kündigung
–  In welchen Fällen sind die Betriebsräte und Behörden zu beteiligen?

Wie vermeide ich Kosten und Ärger im Arbeitsverhältnis?

§ Wie kündige ich richtig?
Die verhaltensbedingte Kündigung bei
– angekündigter Krankheit
– privater Telefon-/ Internetnutzung
– Arbeitszeitbetrug
– Diebstahl, etc.

Die krankheitsbedingte Kündigung bei
– dauerhaft kranken Arbeitnehmern
– Minderleistern, sog. „low performern“

Die betriebsbedingte Kündigung im Fall von Absatzrückgang, Wirtschaftskrise, etc.

§ Befristung von Arbeitsverträgen
–  Die Befristung als Allheilmittel?
–  Befristung trotz „Zuvor-Beschäftigung“?

§ Klauseln in Arbeitsverträgen
Freiwilligkeitsvorbehalte
– Wie verhindere ich die Entstehung von Prämienansprüchen?
– Ausschlussklauseln

Wie schließe ich Ansprüche des Arbeitnehmers nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses wirksam aus?

–  Die Urlaubsabgeltung im Spiegel der Rechtsprechung. Welche Klauseln sind wirksam?

§ Form- und Fristmängel und ihre Folgen

§ Fehlende und mangelhafte Beteiligung Dritter bei der Kündigung
In welchen Fällen sind Betriebsräte und Behörden zu beteiligen?

Wie man Alltagstrott und Schlechtleistung im Unternehmen begegnen kann – rechtliche Hilfestellung zu besserer Motivation, vertragsgerechten Leistungen und möglichen Sanktionen

§ Leistungspflichten des Arbeitnehmers
– Wozu sind Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertraglich, gesetzlich oder tariflich verpflichtet?
– Handlungsmöglichkeiten des Arbeitgebers

§ Die Weisungsbefugnis
– Weisungen zu Ort, Zeit und Inhalt des Arbeitsverhältnisses
– Gesetzliche, tarif- und arbeitsvertragliche Einschränkungen

§ Zahlungsansprüche des Arbeitnehmers
– Mehrarbeit/Überstunden
– Fahrtkosten und Fahrtzeiten
– Auslagen

§ Sonderzahlungen und leistungsorientierte Vergütung
– Gratifikationen
– Erfolgsbeteiligungen
– Kürzungen bei Krankheit/ Abwesenheit
– Sonstige Prämien

– Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten
– Leistungserfassung und -kontrolle
– Abmahnung
– Gehaltskürzung?
– Haftung des Arbeitnehmers
– Änderungskündigung
– Beendigungskündigung

Wann bestehen welche Vergütungsansprüche? Wie können Unternehmer reagieren?

§ Leistungsstörungen
– Schlechtleistung des Arbeitnehmers
– Sanktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers (Abmahnung, Kündigung)
– Haftung

§ Die Arbeitsunfähigkeit
– Vorbeugende Maßnahmen
– Gesetzliche Grundlagen der Entgeltfortzahlung
– Heilungsunterstützende Maßnahmen, v.a. betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)
– Beendigung des Arbeitsverhältnisses…
§…wegen Bezugs einer Erwerbsminderungsrente?
§…durch verhaltensbedingte Kündigung bei angekündigter Krankheit
§…durch personenbedingte Kündigung bei dauerhaft kranken Arbeitnehmern

– Arbeitsunfähigkeit und Behinderung
Fallstricke des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)

§ Der Urlaubsanspruch…
…vor Beginn des Arbeitsverhältnisses
§ 6 BUrlG Ausschluss von Doppelansprüchen
– Verhandlung des (vertraglichen) Urlaubs
– Urlaubsklausel im Arbeitsvertrag

…während des Arbeitsverhältnisses
– Urlaub auf Antrag/ Anordnung?
– Entgegenstehende betriebliche Belange?
– Übertragung ins Folgejahr/ Verfall?
– Selbstbeurlaubung des Arbeitnehmers

…nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
– Urlaubsabgeltungsanspruch
– Schadensersatzanspruch?
– Vererblich?
– Urlaub und arbeitsgerichtlicher Vergleich

Nutzung am Arbeitsplatz

Die Leistungspflicht des Arbeitnehmers
– Der Balanceakt zwischen absolutem Verbot und völliger Freigabe privater Nutzung digitaler Medien
– Chancen und Risiken

Die Gestaltungs-, Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten des Arbeitgebers
– Vorgaben des Arbeitsrechts und Datenschutzes

Aktuelle Rechtsprechung

Handlungspflichten des Arbeitgebers und strategische Begleitung

Welche Zuarbeiten/ Zuordnungen sind bei der Erstellung der Wählerliste erforderlich (Arbeitnehmer/ leitende Angestellte/ Leiharbeitnehmer)?

Welche Schulungs- und Wahlkosten sind zu übernehmen? Wie ist die Wahl zu organisieren (Freistellungen/ Wahltermine/ Wahllokale/ Briefwahl)?

Welche zulässigen strategischen Einflussmöglichkeiten bestehen?

Wie kann Fehlern bei der Durchführung der Wahl begegnet werden (Wahlanfechtung)?

Welchen Einfluss dürfen Gewerkschaften auf die Wahl nehmen, welche Rechte haben Gewerkschaftsvertreter?

Rechtliche und strategische Handlungsoptionen zur Mitarbeiterbindung und Mitarbeitergewinnung

Mitarbeitergewinnung
• Außerdarstellung, Akquise, Ausbildung, Wechselprämien, Leiharbeiter
• Wettbewerbsverbot und unzulässige Abwerbung

Mitarbeiterbindung: Was habe ich davon?
• Home-Office-Vereinbarungen
• Einsatz von Wettbewerbsverboten
• Fortbildungsvereinbarung mit Rückzahlungsklausel
• Mitarbeiterbeteiligung
• Bleibe- oder Treueprämie